Das Kind (die Stiftung ist gemeint) wurde gezeugt und hat rechtlich ein ewiges Leben, das nur bei Vorliegen eines anerkannten Auflösungsgrundes beendet werden kann. So einfach ist das im Stiftungsrecht. Im Folgenden das Manuskript meiner am 19.Mai.2022 im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern gehaltene Rede. Diese wurde auch überregional viel beachtet und aus ihr beispielsweise in [...]
„Befreier“ Russland, ein historischer Rückblick Putin will am 9. Mai, dem Tag des Sieges über Deutschland, seinem Land den Sieg über die Ukraine verkünden. Sollte sein Plan aufgehen, wird er den Sieg als Befreiung der Ukraine vom Faschismus deklarieren. Deshalb ist ihm das Datum des 9. Mai so wichtig. Das fordert zu einer [...]
Ein Alptraum und Größenwahn: Mit 100 Milliarden und vielen mehr soll aus der Bundeswehr die schlagkräftigste Armee des Bündnisses in Europa werden, so der Traum von Lindner. Nein, es ist nicht allein das Geld, an dem es mangelt. Es bedarf im Blick auf die Verteidigungsbereitschaft der Ukrainer eines Nachdenkens über unsere eigene Wehrfähigkeit [...]
Das Schwarz-Weiß-Schema beherrscht die Sichtweise auf den Ukraine-Konflikt. Es gibt keine Grautöne mehr, es gibt nur noch Gut und Böse, die Spirale der Kriegsrhetorik lässt keinen Raum für die Frage nach Ursachen und möglichen Kompromissen zu. Wer hier ausschert und geforderte Bekenntnisse nicht ablegt, fällt der Ächtung anheim. Prominentestes Opfer ist Altkanzler Schröder, [...]
