Aktuelles

8 04, 2024

Sanktionen gegen Russland, der Irrsinn geht weiter

Von |2024-04-08T15:09:43+02:008. April 2024|Aktuelles|0 Kommentare

(Bildmaterial Copyright: © PCK Raffinerie GmbH) Nun werden deutsche Firmen unter Druck gesetzt, die noch in Russland sanktionsfrei geschäftlich unterwegs sind und damit noch Brücken für eine Zukunft ohne Krieg offen halten. Die Sanktionen wirken, aber nicht auf dem Schlachtfeld, wo sie wirken sollten. Dafür wirken sie umso mehr gegen uns selbst, gegen unsere [...]

3 11, 2023

MEINUNG: Ein Urteil gegen die Gerechtigkeit

Von |2023-11-03T11:53:32+01:003. November 2023|Aktuelles|0 Kommentare

Einmal aus Mangel an Beweisen freigesprochen, muss ein Mörder nicht befürchten, doch noch zur Rechenschaft gezogen zu werden, wenn sich neue seine Schuld beweisende Fakten ergeben. Das Bundesverfassungsgericht hat eine Änderung des Wiederaufnahmerechts, die dies ermöglichen sollte, für verfassungswidrig erklärt. Dem lag der Fall eines freigesprochenen Mörders zugrunde, bei dem sich jetzt nach vielen [...]

2 10, 2023

Berlin-Marathon ohne Startschuss

Von |2023-10-02T13:20:12+02:002. Oktober 2023|Aktuelles|0 Kommentare

Es ist nur scheinbar eine Kleinigkeit, es ist ein Skandal, dass Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner den Start zum 49. Berlin-Marathon mit knapp 48.000 Läufern nicht wie in allen Jahren zuvor seit 1974 per Startschuss, sondern per Buzzer frei gab. Begründung: In Zeiten, in denen Krieg in der Ukraine geführt wird, sei das sehr [...]

16 07, 2023

Vergütung von Gefangenenarbeit

Von |2023-07-16T14:08:07+02:0016. Juli 2023|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Vergütung von Gefangenenarbeit

Der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts liegen die Beschwerden von zwei Gefangenen zugrunde, die eine Erhöhung ihres Arbeitsentgelts verlangten. Der eine, zu einer lebenslangen Freiheitstrafe verurteilt, sitzt in Bayern ein, der andere in NRW. Vor den Fachgerichten hatten die Beschwerdeführer keinen Erfolg. Anders beim Bundesverfassungsgericht, das die jeweiligen Vollzugsgesetze, die im Wesentlichen den früheren bundesgesetzlichen Regelungen [...]

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