Ein Alptraum und Größenwahn: Mit 100 Milliarden und vielen mehr soll aus der Bundeswehr die schlagkräftigste Armee des Bündnisses in Europa werden, so der Traum von Lindner. Nein, es ist nicht allein das Geld, an dem es mangelt. Es bedarf im Blick auf die Verteidigungsbereitschaft der Ukrainer eines Nachdenkens über unsere eigene Wehrfähigkeit [...]
Das Schwarz-Weiß-Schema beherrscht die Sichtweise auf den Ukraine-Konflikt. Es gibt keine Grautöne mehr, es gibt nur noch Gut und Böse, die Spirale der Kriegsrhetorik lässt keinen Raum für die Frage nach Ursachen und möglichen Kompromissen zu. Wer hier ausschert und geforderte Bekenntnisse nicht ablegt, fällt der Ächtung anheim. Prominentestes Opfer ist Altkanzler Schröder, [...]
Jeder kennt den Satz „Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie ihren Arzt oder Apotheker.“ Dieser Satz ist nach dem Heilmittelwerbegesetz bei der Werbung für Arzneimittel zwingend vorgeschrieben. Daran stört sich jetzt ein Pharmaunternehmen, das sich für eine gendergerechte Sprache einsetzt und fordert, den Pflichttext gendergerecht anzupassen. Wie das konkret aussehen soll, bleibt dabei [...]
Die Diäten der Landtagsabgeordneten, die sich an der Richterbesoldung orientieren, wurden heute entsprechend erhöht. Dies gilt auch für die Funktionszulagen von fünfzig bis einhundert Prozent für besondere Tätigkeiten. Diese werden auch im Krankheitsfall unbefristet weitergezahlt. Der Antrag der AfD, die Funktionszulagen im Krankheitsfall nur sechs Wochen fortzuzahlen, wurde abgelehnt. Ebenso wurde abgelehnt, die [...]
Gestern durfte ich auf Einladung des dortigen AfD-Direktkandidaten, Jan-Phillip Tadsen, zu Gast in Sternberg sein. In gemütlicher Runde konnten wir mit aufgeschlossenen Bürgern für die neue Legislatur neue Kraft schöpfen. Am 26. September haben Sie mit ihrer Stimme die realistische Chance, die AfD als Partei von Mutbürgern zum Oppositionsführer in M-V zu wählen. [...]
