Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion wurden seit 2016 die Bürger Mecklenburg-Vorpommerns vier- bis fünfmal häufiger Opfer von Zuwandererkriminalität als umgekehrt.
Seit 2016 stieg die Zahl der Deutschen in Mecklenburg-Vorpommern, die jährlich Opfer einer Straftat durch Zuwanderer wurden, auf nahezu eintausend Personen an. Man sieht, wie die unkontrollierte Einwanderung das Risiko, Opfer einer Straftat zu werden, erhöht. Die Landesregierung muss aus diesen Zahlen lernen, dass Zuwanderungsromantik vollkommen deplatziert ist und jetzt eine Trendumkehr nötig ist.
Auch die Zahl der Zuwanderer, die Opfer durch eine von einem Deutschen begangenen Straftat wurden, ist seit 2016 angestiegen und stagniert gegenwärtig bei über zweihundert Delikten. Jede dieser Straftaten ist selbstverständlich genauso zu verurteilen und muss mit der vollen Härte des Rechtstaats beantwortet werden. Die Entwicklung muss ebenfalls differenziert in eine Lageanalyse miteinbezogen werden.
Die Landesregierung hat diese Zahlen erst nach vielfältigen politischen Initiativen von AfD-Parlamentariern erheben lassen und dann nur auf erneute Nachfrage veröffentlicht. Das zeigt, dass sich unsere Arbeit positiv auf die selektive Wahrnehmung des Innenministeriums auswirkt. Im Innenausschuss werden dieses Regierungsverhalten und eine weitere Ausdifferenzierung der jetzt vorhandenen Daten noch zu diskutieren sein.
Redaktioneller Hinweis:
Anfrage des Abgeordneten Förster und Antwort der Landesregierung